NUTZUNGSBEDINGUNGEN
NUTZUNGSBEDINGUNGEN
gültig ab 01.04.2016
Präambel
Die CENTRIO GmbH & Co. KG mit Hauptsitz in Deutschland, 89264 Weißenhorn, Rudolf-Diesel-Straße 19 (nachfolgend „CENTRIO“ genannt) stellt Unternehmen (nachfolgend „Nutzer“ genannt) die CENTRIO Website unter der Domain www.centrio.de (im Folgenden auch „CENTRIO Webseiten“ genannt) zur Verfügung.
1. Anwendungsbereich
1.1. Diese Nutzungsbedingungen (nachfolgend auch „Bedingungen“ genannt) gelten im Geschäftsverkehr sowohl mit Unternehmen im Sinne des § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen als auch Verbraucher gem. § 13 BGB.
1.2. Die übrigen geschäftlichen Beziehungen werden von diesen Bedingungen nicht berührt.
1.3. Mit der Nutzung der CENTRIO Webseite erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser Bedingungen einverstanden.
2. Abwehrklausel
2.1. Soweit nicht ausdrücklich eine andere vertragliche Vereinbarung getroffen ist, gelten für die Nutzung der CENTRIO Webseite ausschließlich diese Bedingungen. Andere Regelungen, insbesondere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers, werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn CENTRIO diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
3. Leistungen von CENTRIO und Einräumung
des Nutzungsrechts an der CENTRIO Webseite
3.1. CENTRIO hält auf der CENTRIO Webseiten Informationen und Software zum Abruf oder Herunterladen bereit.
3.2. Mit der Zurverfügungstellung von Informationen und Software räumt CENTRIO dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die Informationen und Software zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch CENTRIO verfolgten Zweck entspricht.
4. Zweck der CENTRIO Webseite
Der Zweck der CENTRIO Webseite ist es, dem Nutzer Informationen zur Verfügung zu stellen.
5. Nutzungsrechte an der CENTRIO Webseite
5.1. Die Nutzung der CENTRIO Webseite und der durch die CENTRIO Webseite zur Verfügung gestellten Informationen und Software unterliegen diesen Bedingungen.
5.2. Die CENTRIO Webseite darf vom Nutzer nicht an Dritte verkauft, vermietet, lizensiert oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Informationen noch Software, die auf der CENTRIO Webseite angezeigt wird, ändern, zurückentwickeln oder übersetzen, noch darf er Teile aus ihnen herauslösen.
5.3. Die Informationen und die Software der CENTRIO Webseite sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird die Rechte im Sinne des vorstehenden Satzes beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von Kopien davon entfernen. Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.
5.4. Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch CENTRIO weder kopiert, vervielfältigt, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
5.5. Die Nutzung der CENTRIO Webseite ist derzeit zeitlich nicht befristet.
6. Pflichten des Nutzers
6.1. Der Nutzer darf bei der CENTRIO Webseite nicht
6.1.1. mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
6.1.2. gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
6.1.3. Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln.
6.2. Der Nutzer ist verpflichtet, eigens für Sicherheitsvorkehrungen und Antivirussoftware auf seinen Geräten zu sorgen.
7. Garantien / Gewährleistung
7.1. CENTRIO gibt keine Garantien oder Zusicherungen ab. Insbesondere gewährleistet CENTRIO nicht die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen, welche auf der CENTRIO Webseite dem Nutzer zur Verfügung gestellt werden.
7.2. CENTRIO übernimmt keine Gewährleistung für die jederzeitige Verfügbarkeit der CENTRIO Webseite sowie deren technische Störungsfreiheit.
8. Hyperlinks
Die CENTRIO Webseite kann Hyperlinks zu Webseiten Dritter enthalten. CENTRIO übernimmt für die Inhalte der Webseiten Dritter weder eine Verantwortung noch macht CENTRIO sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da CENTRIO die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Die Nutzung von Hyperlinks erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
9. Haftung für Rechts- und Sachmängel
Sofern Informationen und Software auf der CENTRIO Webseite unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen und Software insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen. Der gleiche Haftungsausschluss gilt für etwaige Schäden, die durch die Nutzung der auf der Centrio Website zur Verfügung gestellten Software entstehen.
10. Sonstige Haftung, Viren
10.1. Die Haftung von CENTRIO für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 9 dieser Bedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von CENTRIO ausgeschlossen, soweit nicht nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
10.2. Obgleich sich CENTRIO stets bemüht, die CENTRIO Webseite virenfrei zu halten, garantiert CENTRIO keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen und Software hat der Nutzer zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf den CENTRIO Webseite für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner zu sorgen.
10.3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 10.1 und 10.2 nicht verbunden.
10.4. Soweit die Haftung von CENTRIO
ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen von CENTRIO
11. Kosten / Weiterentwicklung / Beendigung
11.1. Gegenwärtig stellt CENTRIO die CENTRIO Webseite den Nutzern kostenlos zur Verfügung. CENTRIO behält sich das Recht vor, die Nutzung der CENTRIO Webseite jederzeit nur noch gegen Entgelt anzubieten.
11.2. CENTRIO ist nicht verpflichtet, die CENTRIO Webseite und die dort dem Nutzer zur Verfügung gestellten Informationen und Software weiterzuentwickeln oder zu erweitern.
11.3. CENTRIO behält sich weiterhin vor, die Zurverfügungstellung der CENTRIO Webseite jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu beenden.
12. Datenschutz
Die Regelungen zum Datenschutz sind der Datenschutzerklärung, abrufbar unter https://www.centrio.de/datenschutz/ zu entnehmen.
13. Abänderung der Nutzungsbedingungen
CENTRIO behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Ein ausdrücklicher Hinweis auf die Änderung der Nutzungsbedingungen erfolgt nicht.
14. Gerichtsstand und Rechtswahl
14.1. Gerichtsstand bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist – soweit gesetzlich zulässig – der Hauptsitz der CENTRIO GmbH & Co. KG, Rudolf-Diesel-Straße 19, 89264 Weißenhorn, DEUTSCHLAND. Klageerhebung am gesetzlichen Gerichtsstand des Nutzers behält sich CENTRIO vor.
14.2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG.
15. Erfüllungsort
Erfüllungsort ist der Hauptsitz der CENTRIO GmbH & Co. KG, Rudolf-Diesel-Straße 19, 89264 Weißenhorn, DEUTSCHLAND.
16. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, in einem derartigen Fall eine wirksame und durchführbare Bestimmung anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung zu setzen, die dem tatsächlichen und wirtschaftlichen Zweck dieser Bedingungen so weit wie möglich entspricht. Gleiches gilt für eine Lücke in den Bedingungen.
17. Kontaktaufnahme mit CENTRIO
Fragen bezüglich der Verwendung der CENTRIO Webseite können per E-Mail an folgende E-Mail-Adresse gerichtet werden: info@centrio.de.